• 30. Mai 2009 12:05
  • Sendung vom 30.05.2009, Topic

Zensursula als Riss Im System?


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Ursula von der Leyens Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen, hat eine ungeahnte Dimension politischer Partizipation im Internet nach sich gezogen. Der bislang erfolgreichsten Online-Petition gegen den Gesetzentwurf gingen unzählige Aufrufe auf Facebook, in Blogs oder via Twitter voraus. Angesichts der Politikmüdigkeit und des allgegenwärtigen Vorwurfs der Poltikferne digitaler communities eine beindruckende Initiative. Aber ist dies wirklich als Erfolg für eine politisch enagierte Netzöffentlichkeit zu verstehen?
Thomas Knüwer gab sich optimistisch:
Der Erfolg der Petition wird Folgen haben. So manchem Politiker wird die Bedeutung des Web im deutschen Alltag klar werden. Zwar hat der Online-Wahlkampf noch nicht wahlentscheidende Wirkung – doch das Internet hat einen Wert für Menschen. Die Petition könnte dazu führen, dass endlich auch inhaltlich das Internet im Wahlkampf wichtiger wird.
Auch Johnny Häusler vom Spreeblick, der u.a. als Reaktion auf seine Online-Demo Post von Frau von der Leyen bekam, sieht einen Wandel in der Wahrnehmung:
Die Tatsache, dass die öffentliche Diskussion um Netzsperren inzwischen ganz offenbar eine Tragweite erreicht hat, die eine Antwort auf einen Blog-Artikel hervorruft, werte ich als großen Erfolg der diversen Protestaktionen…
Einige Stimmen warnen jedoch vor zuviel Euphorie. So wie Tillmann Allmer in einer sehr lesenswerten Zusammenfassung:
Willkommen in der Realität: Es ist nicht alles einen Klick entfernt (so schön es wäre). Das Internet, ach was soll’s … Nur weil Du neulich noch Deine Stimme bei der Online-Petition abgegeben hast, heisst es nicht, dass der Bundestag innerhalb von 2 Werktagen über amazon.de dir dein neues Gesetz ins Haus schickt. Ich spreche damit jene Ungeduld an, die ich bei vielen Onlinern beobachte, das dieser gefährliche Gesetzentwurf endlich kippen möge. Ja, klar. Aber was dann? Ist doch klar: Dann kommt der nächste Regulierungsversuch (…) Keine Schnellschüsse, wie die der Zensursula, sondern stetiger Tropfen.
Vielleicht auch beides: Online-Aktionismus und eine langsam wachsendes Bewusstsein einer Entscheidungsgewalt im Netz.
Foto: pindec cc via Flickr