• 23. Januar 2009 13:01
  • Off-Air, Sendung vom 24.01.2009

Zeitenwende


Pünktlich mit der Vereidigung von Barack Obama zum 44. Präsidenten der USA hat das Weiße Haus nicht nur einen neuen Hausherren, sondern auch einen neuen Internetauftritt bekommen. Der unterscheidet sich gründlich von dem der Vorgängerregierung und lässt bereits erahnen, dass auch politisch eine Zeitwende vollzogen werden soll.
Das präsidiale Erscheinungsbild ist zwar geblieben, aber die Navigation hat sich im Vergleich zu der alten Seite enorm verbessert. Es gibt eine horizontale Leiste im oberen Bereich auf der verschiedene Menüpunkte Aufschluss über die Geschichte des Weißen Hauses geben, über Regierung der Vereinigten Staaten im Allgemeinen, natürlich auch über die derzeitige Administration und natürlich über die Vorhaben des neuen Präsidenten in den einzelnen Politikfeldern.
Doch diese Punkte waren auch Inhalt der alten Seite. Neu hingegen ist der Punkt „Briefing Room“, und vermutlich ist es kein Zufall, dass genau dieser Punkt ganz links an erster Stelle steht. Die Obama-Regierung will sich grundlegend von der Vorgängerregierung unterscheiden, die als eine der zugeknöpftesten US-Regierungen aller Zeiten galt. Transparenz hat Barack Obama versprochen und dies ist der Ort, wo er sein Versprechen einlösen will.
Morgen will er hier zum ersten Mal eine Videobotschaft veröffentlichen. Außerdem gibt es einen blog und eine Diaschau, wo bislang aber erst zwei Bilderserien zu sehen sind. Außerdem kann jeder Bürger hier die präsidialen Anordnungen einsehen, und erste Anordungen, wie die das Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba zu schließen, sind hier bereits zu lesen. Zukünftig sollen auch Gesetze hier veröffentlicht werden, bevor sie mit der Unterschrift des Präsidenten Rechtsgültigkeit erlangen.
Die neue Seite des Weißen Hauses hat das Potential das fortzusetzen, was Obama und sein Team in der Übergangsphase mit der Seite change.gov angefangen haben. Damit setzt Obama neue Maßstäbe in Sachen Transparenz, an denen sich wohl Regierungen weltweit messen lassen müssen.