• 30. Juli 2009 04:07
  • Sendung vom 01.08.2009, Topic

Wir sind das Netz? Die Piratenpartei im Check.


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Der Motor ist Unzufriedenheit mit vorhandenen politischen Parteien und Zuständen. So war es bei den Grünen in den 80er Jahren, so ähnlich funktionieren weltweit die sogenannten Piratenparteien. Was einst Umweltschutz bedeutete, ist heute der freie Austausch immaterieller Güter und der Kampf gegen den Überwachungsstaat. Positionen in anderen Politikfelder will die deutsche Piratenpartei jedoch bewusst nicht besetzen. Dieser monothematische Ansatz macht die Vereinigung zwar partiell stark, aber auch zu einem Sammelbecken für Persönlichkeiten mit unterschiedlichten politischen Ansichten, die im Extremfall des einstigen stellvertretenden Piratenbartei-Schiedsrichters Bodo Thießen bis hin zu rechtsnationalem und demokratiefeindlichen Gedankengut reichten. Mit einer Distanzierung und Amtsenthebung tat sich die Partei in ihrer ersten Selbstfindungskrise zunächst schwer. Ob der Politik-Neuling nun über genügend politische Substanz verfügt, um als Sprachrohr der Netzpolitik zu fungieren, ist genauso offen wie das Ergebnis der kommenden Bundestagswahl.
Dass eine monothematisch ausgerichtete Agenda für den Einzug in die Parlamente genügt, haben in den 80er Jahren die Grünen bewiesen – dennoch bleibt die Frage, ob eine einzelne Partei das ganze Medium Internet vertreten kann oder ob auch die legetimen Interessen der kritischen Netzgemeinde besser in Lobbyverbänden und den etablierten Parteien aufgehoben sind. Die Zustimmung der großen Koalition zum höchst umstrittenen Gesetz zur Sperrung von Internetseiten, beschert der Piratenpartei jedenfalls enorm steigende Mitgliedszahlen aus unterschiedlichsten Lagern.
Zu Recht? Über die Ausrichtung, Wählbarkeit, Professionalität und Substanz der Piratenpartei spricht Breitband am Samstag mit Tim Pritlove, Blogger, Podcaster und Aktivist des Chaos Computer Club.
Foto: gedankenstuecke@flickr / CC