• 2. Januar 2010 21:01
  • Netzpolitik, Sendung vom 02.01.2010, Topic

Topic: Datenschutz – Ausblick 2010


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Vorratsdatenspeicherung, Netzsperrengesetz, Datenschutz-Skandale. Diese und andere Schlagworte sind schuld daran, dass in den vergangenen Jahren so heiß und ausführlich über Netzpolitik debattiert wurde, wie nie zuvor. Vermutlich war es auch die Kraft dieser Debatten, die die Piratenpartei von Null auf erwähnenswerte 2 Prozent der Bundestagswahl-Stimmen schnellen ließen oder die den Chaos Computer Club vom Hackerclub zu einem Zentralorgan der deutschen Datenschutz- und Netzpolitik-Kritiker werden ließ.
Constanze Kurz (die wir in Breitband bereits portraitiert haben) stand in ihrer Rolle als CCC-Sprecherin Mitte Dezember vor dem Bundesverfassungsgericht, das mit Hilfe von Sachverständigen wie ihr über die Rechtmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung entscheiden wird. Eine Entscheidung wird Anfang 2010 erwartet. Doch das Jahr 2010 birgt noch weitere netzpolitische Meilensteine – beispielsweise den elektronischen Personalausweis oder die „sichere“ Kommunikationsschnittstelle De-Mail. Constanze Kurz gab uns am Samstag einen Ausblick auf die Netzpolitik- und Datenschutzdebatten des kommenden Jahres.

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