• 21. Januar 2012 13:01
  • Medien und Meinungen, Sendung vom 21.01.2012

SOPA-Protest, Netz-Enquete, Guttenpirat

Die Medien und Meinungen am 21. Januar 2012


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Die Nachrichten der Woche hat Vera Linß verfolgt. Sie berichtet, wie es um SOPA nach den Protesten steht und was sich aktuell entwickelt: Nachdem schon über 4,5 Millionen Menschen eine Petition gegen das drohende Internet-Gesetz unterschrieben haben, bröckelt im US-Senat der Rückhalt für die Initiative. Eine Reihe von Senatoren ist inzwischen von dem Vorhaben abgerückt, eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen.

Am Freitag wurde der Zwischenbericht der Internet-Enquete im Bundestag diskutiert – knapp anderthalb Jahre nach ihrem Start im Mai 2010. Die Parlamentarier waren sich in nur einem Punkt einig: Dass die Enquete-Kommission bislang vor allem mit internem Gezänk und Festgefahrenheit statt durch gemeinsame Positionen aufgefallen ist. Bis zum nächsten Sommer, wenn die Arbeit beendet sein soll, werden Bildung und Forschung, Green IT, Struktur und Sicherheit im Netz Themen sein.

Derweil wollen die Piraten wollen zu Guttenberg treffen. Schließlich sei er ein Mensch, der netzpolitische Entscheidungen beeinflussen könne. Zu Guttenberg berät ja seit Dezember die EU-Kommission zur Freiheit des Internets. Das Treffen Anfang Februar wird auf Wunsch Guttenbergs unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden

Foto von Andrew Dallos auf Flickr, CC-by-nc-nd