• 26. November 2016 13:11
  • Sendung vom 26.11.2016, Topic

Die feine englische Überwachungsart

Ein neues Gesetz kontrolliert in Großbritannien Datenverkehr


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Es ist, so sagen Kritiker und Datenschützer, das größte und umfassendste Überwachungsgesetz, das bisher in einem demokratischen Staat verabschiedet wurde: die britische „Investigatory Powers Bill“, umgangssprachlich „Snooper’s Charter“, also Schnüfflergesetz genannt.

Dieser Name weckt Assoziationen von abgehörten Telefonen, mitlesenden Computerprogrammen und heimlicher Überwachung im Allgemeinen. Und wirft man einen Blick auf die lange Liste der Institutionen, die in Großbritannien nun von Staats wegen auf das digitale Treiben der Bürger zugreifen dürfen, liegen diese Vermutungen gar nicht mal so fern: Vom Gesundheitsministerium über das Amt für Verkehr und Transport bis hin zu nationalen Geheimdiensten dürfen fast fünfzig Behörden und Organisationen den Suchverlauf im Netz, besuchte Webseiten und digitale Kommunikation der Briten einsehen und für ein Jahr speichern.

Diese Woche wurde das Gesetz in London beschlossen, und es wirft Fragen darüber auf, weshalb ausgerechnet in Großbritannien, Heimat klassischer Überwachungsdystopien wie „1984“ und „V wie Vendetta“, solch eine flächendeckende Kontrolle möglich ist.

Marcus Richter erklärt, was die „Investigatory Powers Bill“ umfasst und welche Ziele sie hat.

Warum gibt es gerade in Großbritannien solch eine Überwachungskultur – und wie steht es dort um Protest und Gegenbewegungen? Darüber sprechen wir im Anschluss sprechen wir mit Jim Killock, Geschäftsführer der britischen Initiative Open Rights Group.

Foto: „Big brother is watching you“ von Groman123, CC BY-SA 2.0