• 11. April 2009 11:04
  • Off-Air, Sendung vom 11.04.2009

Onlineausschluß für Raubkopierer in Frankreich gescheitert


Nutzer illegaler Tauschbörsen sollten nach einem Gesetzentwurf der französischen Regierung mit einer Sperre ihres Internetanschlußes bestraft werden.

Die französische Nationalversammlung hat das Gesetz in der zurückliegenden Woche jedoch überraschend abgelehnt. Der Entwurf erhielt in einer fast leeren Nationalversammlung bei den Abgeordneten nur 15 Ja-Stimmen, 21 Parlamentarier stimmten gegen das geplante Gesetz.

Das geplante Gesetz sah vor, dass Raubkopierer nach zwei vorherigen Mahnungen vom Internet ausgesperrt werden sollten.

Zuvor hatte es eine erbitterte Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Gegnern des Gesetzentwurfs gegeben. Nach dem Scheitern der Vorlage jubelte die Internetszene in Frankreich. Das Portal „laquadrature.net“ meinte:

«Das war ein hervorragender Sieg für die Bürger. Diese Abstimmung zeigt, dass es noch möglich ist, in diesem Frankreich, die Stimme der Bürger hörbar zu machen. Das ist ein fantastisches Beispiel für die Verwendung des Internets gegen die, die es kontrollieren wollen.“
Auch Netzpolitik.org hat die Debatte dokumentiert.