• 7. November 2008 08:11
  • Off-Air, Sendung vom 08.11.2008

Netzneutralität und Freiheitsräume – die Technologie-Agenda Obamas


In einem lesenswerten Blogeintrag von Christian Heller alias „plomplom“ heißt es:
„Die Beschleunigung der technologischen Entwicklung versetzt die Welt in eine Dynamik, die nicht mehr durch kollektive Einigung auf neue Stabilzustände, sondern nur noch durch konstante Innovation und Schaffung neuer Freiheitsräume durchlebt werden kann…“
Ein Umdenken in Bezug auf das Verhältnis von Informationstechnologie und Politik, das sich nicht nur auf Überwachbarkeit und  Terrorabwehr beschränkt, versucht auch das Team Barack Obama und Joe Biden mit seinem Technologieprogramm. Es setzt sich für die „Bewahrung der Offenheit des Internets“ ein: „Der Schlüssel für die Erfolgsstory des Internets ist, dass es das offenste Netzwerk in der Geschichte ist. So soll es bleiben. Barack Obama tritt entschieden für das Prinzip der Netzneutralität ein.“
Jürgen Pelzer definiert das Prinzip der Netzneutralität auf seinem Blog Netzinkulturation.de :  „…dass die Inhalte des Netzes universal zugänglich sind, dass es also keine unterschiedlichen Übertragungsgeschwindigkeiten für unterschiedliche Inhalte oder unterschiedliche Anbieter von Inhalten im Internet gibt.“ 
Die Agenda spricht sich zudem gegen eine Medienkonzentration aus: „Neue Technologien zur Öffnung der Regierungsstellen für Bürger“, also mehr und besseres E-Government, Breitbandversorgung für jeden Amerikaner und „Diversifizierung der Medien“. Ein weiterer wichtiger Punkt  des Technologieprogramms ist der Schutz des Rechts auf Privatsphäre: „Die offenen Informationsplattformen des 21. Jahrhunderts können Institutionen dazu verleiten, das Recht auf Privatsphäre der Bürger zu verletzen. Präsident Barack Obama wird das Recht auf Privatsphäre stärken und technologisches Potenzial dafür benützen, um Regierungsstellen wie Wirtschaft für Verletzungen der Privatsphäre der Bürger in die Pflicht zu nehmen.“ 
Vielleicht eine Anregung für Sarkozy?