• 22. Oktober 2016 14:10
  • Medien und Meinungen, Sendung vom 22.10.2016

Reformen, Attacken und #140ZeichenKlassiker

Die Meldungen der Woche vom 22. Oktober 2016


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von Teresa Sickert

Neues BND-Gesetz zur Online-Überwachung

Gestern hat die Bundesregierung ihre BND-Reform durchs Parlament gebracht. Der deutsche Auslandsgeheimdienst bedurfte dringend einer Neuregelung. Denn seit den Leaks von Edward Snowden war klar: Der BND hatte mit seinen Schnüffelaktivitäten maßlos die Grenzen überschritten. Nun ist das Gesetz verabschiedet, aber Besserung ist trotzdem nicht in Sicht.

Das liegt daran, dass mit dem Gesetz der BND nicht etwa in seine Schranken gewiesen wurde, sondern man hat damit im Nachhinein eine Reihe an einst rechtswidrigen Maßnahmen legalisiert. So wird es dem BND, der ja ein Auslandsgeheimdienst ist, künftig offiziell erlaubt sein, auch im Inland abzuhören. Dabei geht es nicht nur um einzelne Leitungen, sondern um ganze Telekommunikationsnetze. Also alles, was durch die Leitungen der Telekom läuft und durch den weltweit größten Datenknoten in Frankfurt, den De-Cix.

Dort laufen auch Daten von Deutschen ein. Die sollen zwar herausgefiltert werden, doch man kann technisch gar nicht zuverlässig bestimmen, wer deutscher Staatsangehöriger ist und wer nicht. Abgesehen davon trifft diese Datensammelwut auch ausländische Journalisten und Juristen.

Drei UN-Sonderberichterstatter kamen schon vor der Verabschiedung zu dem Schluss, dass das BND-Gesetz deshalb internationale Menschenrechtsstandards verletzt. Mit dieser kritischen Haltung sind sie nicht alleine: Auch andere NGOs, Juristen und Oppositions-Politiker haben das Gesetz als verfassungswidrig kritisiert.

Am Donnerstag und Freitag hatte ein Bündnis aus Bürger- und Menschenrechtsaktivisten zum Protest gegen das Gesetz aufgerufen. Dazu gehörten die Netzaktivistin Katharina Nocun, Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, Netzwerk Recherche, der Verein Digitale Gesellschaft, der Deutsche Journalisten-Verband sowie der Deutsche Anwaltverein. Die Teilnahme war allerdings eher verhalten.

Etwa 100 Leute versammelten sich vor dem Brandenburger Tor. Mit im Gepäck hatten sie allerdings 20.000 Unterschriften aus drei Petitionen. Die übrigens niemand von CDU und SPD entgegennehmen wollte. Am Freitag gab es eine weitere Protestaktion vom Verein Digital Courage. Die Aktivisten hatten sich Fotos von Gegnern des Gesetzes zuschicken lassen und stellvertretend für alle 1.200 Einsendungen, je eine kleine weiße Figur mit eben diesem Foto versehen, vor dem Bundestag aufgestellt.

DDoS-Attacke legt zahlreiche Webdienste lahm

Vielleicht haben Sie gestern zeitweise nicht auf Amazon oder Ihren PayPal- und Netflix-Account zugreifen können. Grund dafür scheint eine großangelegte DDoS-Attacke gewesen zu sein. Also ein Angriff, bei dem ein Computer so viele Anfragen sendet, dass das System zusammenbricht. Wer dahinter steckt, wird noch untersucht.

Von der Attacke waren so viele große amerikanische Internet-Dienste betroffen, dass sich nach Informationen der Presseagentur dpa das Heimatschutz-Ministerium der USA eingeschaltet hat. Dass so viele Unternehmen involviert waren liegt daran, dass eine Provider-Firma Ziel des Angriffs war, die Twitter, Amazon, Netflix & Co. als Kunden hat.

Ziel des Angriffs war die DNS-Infrastruktur dieser Firma. DNS bedeutet Domain Name System: Dabei geht es darum, dass eine Domain wie zum Beispiel breitband.deutschlandradiokultur.de in die IP-Adresse umgewandelt wird, damit man auch tatsächlich am Ziel – also auf der entsprechenden Seite – landet.

Der Security-Journalist Brian Krebs spekuliert, dass die Attacke angekündigt gewesen sein könnte. Angeblich hätte viele große Unternehmen einen Erpresser-Nachricht bekommen. Krebs vermutet außerdem, dass für den Angriff ein Netzwerk aus einer Millionen Internet-Of-Things-Geräten benutzt wurde, wahrscheinlich internetfähige Kameras, Router und Drucker.

Mittlerweile laufen die Services wieder – vorerst. Denn wenn man den Gerüchten in Internetforen glaubt, könnte das nicht der letzte Angriff gewesen sein.

Breitband-Meme der Woche

Diese Woche empfehlen wir ein paar Perlen der “Twitteratur” – unter dem Hashtag #140ZeichenKlassiker. Die ursprüngliche Idee dazu kam von Zeit Online: Dort wurde dazu aufgerufen, anlässlich der Frankfurter Buchmesse Literatur-Klassiker zu twittern; genauer gesagt deren Inhalt in 140 Zeichen zusammenzufassen. Dabei sind wirklich sehr kreative und tolle Sachen bei herausgekommen:

Bild: Just for a moment von Axel Naud auf Flickr, CC BY