• 13. Oktober 2012 14:10
  • Medien und Meinungen, Sendung vom 13.10.2012

Petition gescheitert

Die Medien und Meinungen am 13. Oktober 2012


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Kollege Tim Wiese hat diese Woche die aktuelle Netz-Diskussion verfolgt. Zweifel kamen auf am Zusammenhalt der Netzgemeinde. Die Online-Petition gegen das Leistungsschutzrecht ist nämlich gescheitert. Es kamen nicht wie angepeilt Fünfzigtausend Unterschriften zusammen. Die hätte es gebraucht, damit sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Leistungsschutzrecht beschäftigt. Das Scheitern des Petitionsvorhabens ist für Wolfgang Michal auf carta.info ein Hinweis dafür, dass die Netzgemeinde an Kraft verliere. Quatsch, erwidert da Blogger und Rechtsanwalt Timo Ehmann:

„Förderlich war für diese Petition mit Sicherheit nicht, dass sie so schlecht formuliert war. Förderlich war sicherlich auch nicht, dass sie aus dem Umfeld der Piratenpartei stammte, die ja nur von einer Minderheit der Wähler unterstützt wird. Und das war jetzt nun mal so, dass ich aus einer Laune heraus auch einmal eine Petition gestellt habe, die natürlich deutlich sauberer formuliert war, aber die Frage hat sich dann natürlich bei mir gestellt, warum jetzt die eine Petition und die andere nicht.“

Auf seinem Blog jusmeum.de fragt sich Timo Ehmann jetzt, ob vielleicht ein mächtiger Verlag Einfluss auf die Auswahl der Petition genommen hat – da er seine Petition gegen das Leistungsschutzrecht nämlich schon 2010 gestellt habe.

Das ganze Interview mit Timo Ehmann:


(DOWNLOAD MP3)

Links:
Carta.info
Heise.de
Neunetz.com

In dieser Woche hat sich außerdem die Organisation Reporter ohne Grenzen mit einem politischen Anliegen zu Wort gemeldet. Sie will, dass der Export von Überwachungssoftware stärker kontrolliert wird, nämlich genau so wie bei Rüstungsgeschäften. Reporter ohne Grenzen fordern, dass für den Handel mit Überwachungssoftware dieselben Bestimmungen gelten wie für den Export von Kriegswaffen. Grund: Mit der Technik könnten totalitäre Regime ihre Gegner ausspionieren. Zum Beispiel ihre Mails mitlesen oder ihre Festplatten durchstöbern.
So würde die Meinungsfreiheit im Netz unterdrückt. In der Vergangenheit sei immer wieder deutsche Überwachungssoftware an Staaten geliefert worden, wo Internetzensur an der Tagesordnung sei. Der stellvertretende Vorsitzende von Reporter ohne Grenzen – Mathias Spielkamp – hat uns Beispiele genannt.

„Vor Jahren war es der Fall von Siemens Nokia. Die Firma gibt es so nicht mehr. Die hat aber nur einen anderen Namen. Die haben solche Software in den Iran geliefert. Dann gibt es den Fall von FinFischer. Das ist eine Firma, zumindest ihre Entwicklungsabteilung, einen Teil davon, in Deutschland hat. Die haben solche Software geliefert, mit der zum Beispiel eine bahrainische Bloggerin überwacht worden ist. das heißt, es gibt schon Fälle von deutschen Firmen, die man kennt. Und wir möchten natürlich auch erst einmal rausfinden, wer das denn überhaupt noch alles macht.“

Was die Bundesregierung dazu zu sagen hat und ob sie überhaupt auf die Forderung von Reporter ohne Grenzen reagiert, werden wir berichten.

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Reporter ohne Grenzen

Dritte wichtige Meldung: Youtube hat in dieser Woche neue Angebote präsentiert. Weg von verruckelten Katzenbaby-Videos will man bei der Plattform, hin zu Profi-Content. In Zukunft wird Youtube auch in Deutschland eigene Kanäle mit exklusivem Inhalt anbieten. 12 Kanäle sind geplant.
Da gibt es dann zum Beispiel eine Comedyshow, ein Filmmagazin und Tipps zur Kindererziehung. Die Inhalte liefern etablierte TV-Produktionsfirmen.
Youtube sagt: Wir wollen mit den neuen Angeboten dem konventionellen Fernsehen keine Konkurrenz machen, sondern nur Nischen bedienen. Viele Blogger sehen das anderes. Zumal viele junge Leute schon jetzt Medieninhalte on demand konsumieren.

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DRadio Wissen