• 1. August 2015 11:08
  • Sendung vom 01.08.2015, Topic
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„Das ist eine Fehlentscheidung gewesen!“

Interview mit dem ehemaligen Bundesdatenschützer Peter Schaar


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Ein neuer #Aufschrei geht durch die Öffentlichkeit: #Landesverrat. Weil sie interne Papiere des Verfassungsschutzes veröffentlicht hatten, informierte der Generalbundesanwalt Andre Meister und Markus Beckedahl vom Blog netzpolitik.org am Donnerstag darüber, dass gegen sie ermittelt werde. Der Vorwurf: Landesverrat und Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen.

Viele sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit. Die letzten Vorwürfe dieser Art liegen mit der „Spiegel-Affäre“ 1962 und der „Konkret-Affäre“ 1983 mehrere Jahrzehnte zurück. Inzwischen ruhen die Ermittlungen, doch die Empörung ist weiterhin groß. Marcus Richter fasst in den Medien und Meinungen die Reaktionen zusammen.

Über die Dimensionen des Verfahrens sprechen wir mit dem ehemaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar.

Bild: Screenshot vom Twitter-Profil von netzpolitik.org

Kommentare

    […] Noch zwei Kontextlinks zu #Landesverrat: Ein erhellendes Interview mit dem ehemaligen Bundesdatenschützer Peter Schaar und der in der Sendung erwähnte offene Brief von Ulrich […]

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