• 23. August 2013 17:08
  • Besprechung, Sendung vom 24.08.2013

„Geheimdienst für Journalismusabwehr“?

Behörden beschneiden die Pressefreiheit - mit welchem Recht?


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Geheimdienste dienen der Journalismusabwehr„, schrieb Peter Glaser über Twitter – und wer sich die Ereignisse drüben in England zu Gemüte führt, der sieht mehr als einen Funken Wahrheit in diesem ironischen Kommentar: Auf der einen Seite die Geschichte, die sich im Keller des Guardian zugetragen haben soll – unter staatlicher Aufsicht wurde Hardware zerstört, auf der Daten des Whistleblowers Snowden gespeichert worden sein sollen, auf der anderen die, die der Partner des Snowden-Kontaktmanns und Journalisten Glenn Greenwald am Londoner Flughafen erlebte.

Der Brasilianer David Miranda, der im Auftrag von Greenwald recherchierte, wurde am Flughafen festgehalten, stundenlang ausgefragt, seine Datenträger wurden beschlagnahmt. Solche Fälle von Diskriminierung gegenüber Journalisten nehmen laut Reporter ohne Grenzen zu. Die Verfolgung von Journalisten und Whistleblowern hat besorgsniserregende Ausmaße angenommen, kritisiert die Organisation. Der aktuelle Fall von David Miranda ist nur einer unter vielen, berichtet Matthias Finger.

Michael Rediske von Reporter ohne Grenzen gibt uns im Interview eine Einschätzung im europäischen Vergleich: Auf welcher gesetzlichen Grundlage kann auf journalistische Recherchen so zugegriffen werden, wie das gerade geschehen ist. Inwieweit können sich Behörden dabei auf Anti-Terror-Gesetze berufen? Wie weit können diese ausgelegt werden? Wie wäre der Fall in Deutschland verlaufen?

Jay Rosen, Journalismus-Professor an der NYU, setzt weniger Hoffnung auf das Recht denn in eine neue Generation von Journalisten, die den staatlichen Angriffen auf Informationen Paroli bieten kann:

Alle Kommunikationen, auch die von Journalisten, sind Teil eines großen Netzwerks geworden. Damit sind die Möglichkeiten gewachsen, Journalisten auszuspionieren. Um investigative Berichte über sensible Themen zu veröffentlichen, die mächtige Menschen lieber verheimlichen wollen, müssen Journalisten deshalb selbst zu Experten werden in Sachen Verschlüssung und darin, wie man Geheimnisse bewahrt.

Foto: Glenn Greenwald, CC-BY-SA Gage Skidmore