• 28. August 2010 11:08
  • Medien und Meinungen, Sendung vom 28.08.2010

GEMA vs. Yotube, Arbeitnehmerdatenschutzgesetz und die 50 besten Websites

Die Medien und Meinungen vom 28.08.2010


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In den Medien und Meinungen berichtete Vera Linß heute von:

1) Neuigkeiten im endlosen Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und YouTube, die sich nicht über einen Lizenzvertrag für Musiknutzung in Deutschland einigen können. Ein Eilantrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf eine einstweilige Verfügung gegen Youtube wurde am Freitag mangels Eilbedürftigkeit abgelehnt. Die Antragsteller hatten erreichen wollen, dass der Plattform verboten wird, insgesamt 75 Musikwerke aus dem Repertoire der Verwertungsgesellschaften im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Ob Youtube für Musikvideos künftig Zahlungen an die GEMA leisten muss, soll nun in einem Hauptverfahren festgestellt werden.
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2) Das in dieser Woche vom Bundeskabinett beschlossene Arbeitnehmerdatenschutzgesetz. Es regelt auch den Umgang mit privaten Daten aus dem Internet und soll noch in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden. Die Regelungen, ob nun Arbeitgeber Informationen von Bewerbern aus dem Netz verwenden dürfen, sind auf Kritik von Datenschützern enger gefasst und somit verbessert worden. Arbeitgeber dürfen sich nicht an den Daten aus Sozialen Netzwerken bedienen, außer es handele sich um Plattformen wie XING, die ohnehin mit dem Beruf zu tun haben. Weiter Kritik kommt allerdings vom Datenschutzbeauftragen aus Schleswig-Holstein, der beklagt, dass absolut ungeregelt sei, wie mit sonstigen Internet-Daten, also Informationen aus Blogs, aus Foren und Ähnlichem verwendet werden dürfen.
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3) Den 50 besten Websites des Jahres 2010 – nach Ansicht des US-amerikanischen TIME-Magazins. Preisträger sind anderem der britische Guardian, zum Beispiel wegen seiner mobilen Applikationen und weil er seine Inhalte weitgehend frei anbietet. Auch die bekannt gewordene Whistleblower-Plattform Wikileaks wird aufgeführt, ebenso wie die Location-Community Gowalla oder das Restaurantkritiken-Portal Foodspotting.com.