• 21. Dezember 2013 16:12
  • Sendung vom 21.12.2013, Topic

Erst anklopfen, dann eintreten.

NSA und Überwachung: ein Rück- und Ausblick


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Es wandelt ein Geist nicht nur durch die digitale Gesellschaft, und er hört ab: Seit den Enthüllungen Edward Snowdens im vergangenem Sommer sind immer wieder neue Details darüber aufgetaucht, wie der US-Geheimdienst NSA und seine Verbündeten weltweit und ohne jeden Verdacht Telefonate und Internetkommunikation ausgespäht haben: Über Monate wurden hintereinander Namen der geheimdienstlichen Operationen und Programme und ihrer Ziele bekannt.

Betroffen sind auch die Deutschen. Egal ob Kanzlerin, Durchschnittsbürger oder Journalist – alle stehen im Fokus der Geheimdienste. Und die Reaktionen? Die Stimmung schwankt zwischen Resignation und Besorgnis. Während von Zeit zu Zeit Datenschützer protestierend auf die Straße gingen, wiegelte die alte Bundesregierung erst einmal ab.

Wir haben in den vergangenen Sendungen ausführlich über die Aspekte der NSA-Überwachung gesprochen. Zum Jahresende halten wir kurz inne und fragen uns: Wie verändert der Skandal unsere Demokratie, welche Folgen hat er für die Pressefreiheit? Welche Akzente setzt die neue Bundesregierung, die am Dienstag dieser Woche ihre Arbeit aufnahm? Und was machen ihre US-amerikanischen Kollegen in der Zwischenzeit?

Nach einer Chronologie der letzten Überwachungsmonate von Daniel Bouhs spricht Christine Watty mit dem Berliner Richter und Programmierer Ulf Buermeyer und dem Vorsitzenden der Digitalen Gesellschaft Markus Beckedahl über ihre eigene Wahrnehmung des NSA-Skandals, die bisherigen Konsequenzen und die möglichen Zukunftsszenarien.

Foto: „Knock Knock“ von Rex Roof, CC BY 2.0