• 23. März 2013 12:03
  • Besprechung, Netzpolitik, Sendung vom 23.03.2013

Das vergessene Grundrecht

Verfassungswidrige Praxis: Die Online-Durchsuchung


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Vor fünf Jahren fällte das Bundesverfassungsgericht eine wegweisende Entscheidung: Es erklärte die Praxis der Online-Durchsuchung für verfassungswidrig. Seitdem gibt es so etwas wie eine rechtlich geschützte digitale Intimsphäre in Form des „IT-Grundrechts“. Zumindest auf dem Papier.

Wie sich dieses Grundrecht in der Praxis niederschlägt, darüber diskutierte in dieser Woche in Berlin eine illustre Runde bestehend aus dem FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher, der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Wolfgang Hoffmann-Riem, der seinerzeit das Urteil über das IT-Grundrecht gefällt hat.

Philip Banse hat sich diese Diskussion angehört und kommentiert sie bei uns.

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Artikel „Das vergessene Grundrecht“ in der FAZ

Foto: Surveillance Video Cameras auf Wikimedia Commons unter GNU-Lizenz