• 16. Juni 2008 18:06
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Da war doch noch was… oder: Was dürfen ARD und ZDF künftig im Netz anbieten?


12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – hinter diesem Wortungetüm verbirgt sich die Zukunft des Rundfunks in Deutschland, genauer gesagt, wie das duale Rundfunksystem ab Sommer 2009 aussehen soll. Dann wird – so die Planung – der Vertrag in Kraft treten. Dabei gilt es, deutsches Rundfunkrecht mit den Vorgaben der EU-Kommission in Einklang zu bringen. Diese fordert von Deutschland klare Regeln für die Aktivitäten der gebührenfinanzieren öffentlich-rechtlichen Sender.
Erste Weichen wurden in der vergangenen Woche gestellt, als sich die Ministerpräsidenten auf einen Entwurf des Rundfunkänderungsstaatsvertrags geeinigt haben. Ein endgültiger Beschluss soll im Herbst fallen. Die Schlüsselfrage lautet: Was dürfen ARD und ZDF künftig im Netz anbieten – da doch Internet und klassische Medien immer mehr zusammenwachsen. Die Antwort der Ministerpräsidenten: Die Internetangebote der Öffentlich-rechtlichen müssen sendungsbezogen sein und in ihrer Abrufbarkeit zeitlich begrenzt. Offen ist noch, wieviel Unterhaltung präsentiert werden darf. 
Erwartungsgemäß gehen die Meinungen über den Vertragsentwurf auseinander und die Debatte darüber läuft auf Hochtouren. Am besten nachhören lässt sich dies bei unseren Kollegen von „Markt und Medien“, die am vergangenen Samstag das Thema unter dem Titel „Der große Ent-Wurf“ life diskutiert haben mit Jürgen Doetz, Vorsitzender des VPRT, Helmut Heinen, Präsident des BDZV, Martin Stadelmaier, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Markus Schächter, ZDF-Intendant. Zu Wort kamen auch Roland Koch, amt. MP in Hessen und NRW-Medienminister Andreas Krautscheid. Hier der Link zur Sendung.
Stimmen aus dem Deutschlandradio – von Intendant Ernst Elitz und Programmdirektor Günter Müchler – sind im Themenportal Medien nachzulesen. Ein Überblick von Presseartikeln und Onlinekommentaren bietet Spreeblick.
Und die Diskussion geht weiter. Am Wochenende hatte Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner vorgeschlagen, ARD und ZDF werbefrei zu machen, was heute prompt von der SPD-Medienkommission abgenickt wurde. „Eine klare Trennung zwischen kommerziellen Angeboten auf der einen Seite und ausschließlich durch Gebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Angeboten auf der anderen Seite ist eine spannende Idee“, erklärte Kommissionsvorsitzender Marc Jan Eumann.
Wir dürfen auf die nächsten Wochen gespannt sein…  /vli