Medien und Meinungen

Die Breitband-Nachrichten, immer gegen 13:30.

Der Kampf gegen Hass und Lügen im Netz

Die Meldungen vom 08.04.2017

In dieser Woche wurde der Entwurf des Netzwerksdurchsetzungsgesetzes von der Bundesregierung beschlossen. Der Entwurf sieht vor, dass Betreiber von Internetplattformen  innerhalb von 24 Stunden offensichtliche Hasskommentare und Falschmeldungen löschen müssen. Unter anderem aber auch Pornographie oder Beiträge „terroristischer Vereinigungen“. Machen Unternehmen wie Facebook das nicht, drohen ihnen bis zu 50 Millionen Euro Bußgeld. Das Gesetz muss noch » weiter

Netzpolitik hoch 3

Die Meldungen der Woche vom 01.04.2017

Netzpolitische Neuigkeiten, zusammengestellt von Jochen Dreier: Die Abstimmung des Bundestags über das neue Datenschutzgesetz sollte bereits diesse Woche stattfinden, wurde nun aber auf Ende April vertagt: Die Opposition fand nicht nur die Eile und kurzfristige Ankündigung unerhört, auch viele Sachverständige äußern immer noch Kritik am Gesetzestext. Das Gesetz regelt beispielsweise Kameraüberwachung und die Verarbeitung von » weiter

Ärger für PietSmiet, Änderung im Pressekodex und tödliche GIFs

Die Meldungen der Woche vom 25. März 2017

Von Tim Wiese Sendelizenz für „PietSmietTV“ verlangt In dieser Woche gab es für das Netzwerk PietSmiet Ärger mit den Landesmedienanstalten. Die fünf Gamer betreiben auf den Plattformen Youtube und Twitch Let’s Play–Kanäle. Nun hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten den Streaming-Kanal von „PietSmietTV“ bei Twitch als Rundfunkangebot ohne Zulassung eingestuft. Ihre Begründung: » weiter

Ein „Löschgesetz“ gegen Hasskriminalität im Netz?

DIE MELDUNGEN DER WOCHE VOM 18. MÄRZ 2017

Diese Woche wurde vom Justizministerium ein Entwurf für ein neues Gesetz gegen Hasskriminalität vorgestellt. Das“Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken” soll soziale Netzwerke dazu bringen, schneller und effektiver rechtswidrige Inhalte zu löschen. Dabei ist es nicht immer leicht zu entscheiden, was rechtswidrig und was nicht rechtswidrig ist, so eine Einordnung braucht es viel juristisches Know-How. Wenn » weiter

#FreeDeniz, Verfassungsbeschwerde gegen den BND, Emojis auf Facebook

Die Meldungen der Woche vom 04. März 2017

Deutschlandweite Autokorsos für die Pressefreiheit Lautstark wurde letzte Woche in vielen deutschen Städten demonstriert: Die Initiative #freedeniz hatte dazu aufgerufen – als Zeichen des Protests für den inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Yüzel ist unter mehr oder weniger nebulösen Vorwürfen knapp zwei Wochen gefangen gehalten worden. Erst am Montag wurde die eigentliche Untersuchungshaft verhängt. Am » weiter

Medien-Ausschluss und Puppen-Verbot

Die Meldungen der Woche vom 25. Februar 2017

von Teresa Sickert Es scheint, als seien Journalisten international zunehmend in Gefahr. Der deutsch-türkische WELT-Korrespondent Deniz Yücel wird nach wie vor in der Türkei festgehalten – dort wirft man ihm vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein. In Deutschland hat der SPIEGEL neue Informationen über den Bundesnachrichtendienst erlangt: Er soll entgegen den Grundsätzen der deutschen » weiter

Facebook vor Gericht, Solidarität mit dem Spiegel und #OneWarmWinter

DIE MELDUNGEN DER WOCHE VOM 11. FEBRUAR 2017

Zusammengestellt von Tim Wiese Facebook steht seit dieser Woche in Deutschland vor Gericht. Der syrische Flüchtling Anas Modamani klagt, weil ein Foto von ihm in dem sozialen Netzwerk missbraucht und er verleumdet wird. Es wird unter anderem behauptet, dass er in den Anschlag von Berlin verstrickt gewesen sei. Nichts davon ist wahr. Zusammen mit der Hetze wird ein Bild des » weiter

SPIEGEL-Cover-#Aufschrei und Freiheitsrechte

Die Meldungen der Woche vom 04. Februar 2017

von Vera Linß Titelbild der neuen Spiegel-Ausgabe schlägt hohe Wellen Das vom kubanischen Künstler Edel Rodiguez gestaltete Cover zeigt US-Präsident Donald Trump in martialischer Pose: als Schlächter, der die Freiheitsstatue köpft. Das Bild spaltet das Web und sorgt für Wellen der Empörung. Der neue SPIEGEL. Ab jetzt zum Download und ab morgen im Laden erhältlich: » weiter

Free Manning, Gefängnisnetz und #yolocaust

Die Meldungen der Woche vom 21.01.2017

Die Meldungen der Woche hat Tim Wiese gesammelt: Kurz vor Ende seiner Amtszeit sorgte der inzwischen ehemalige US-Präsident Barack Obama diese Woche noch für Aufsehen: Er hat die Whistleblowerin Chelsea Manning nicht begnadigt – aber ihre Haftstrafe erheblich verkürzt: Manning darf das Gefängnis bereits im Mai verlassen, nicht erst in 28 Jahren. Sie war zu » weiter

Datenhehlerei als Gefahr für Pressefreiheit und ein Hintertürchen bei WhatsApp

DIE MELDUNGEN DER WOCHE VOM 14. JANUAR 2017

Der Datenhehlerei-Paragraph, der seit dem 18. Dezember 2015 in Kraft ist,  stellt den Umgang mit Daten unter Strafe, die jemand rechtswidrig erworben hat. Der Paragraph, der in erster Linie gegen den Handel mit gestohlenen Kreditkarten- oder Nutzerdaten gerichtet ist, kann auch investigative Recherchen von Journalisten gefährden, wenn diese etwa mit illegalen Leaks zu tun haben. Netzpolitik.org hat deswegen zusammen » weiter

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