• 21. September 2009 21:09
  • Netzpolitik, Off-Air

Bundestagswahlkampf 2009 – Möglichkeiten im Netz verschlafen


Die Wahlplakate an den Straßenlaternen machen es erschreckend deutlich: Den Parteien fällt einfach nichts mehr ein. Und zwar durch die Bank weg. Selbst das Entlastung versprechende Argument, dass auf so ein kleines Stück Pappe nicht allzu viel draufpasst, zieht kaum. Denn von den riesigen Aufstellern auf den Mittelstreifen kommt ja auch nicht mehr als die ewig gleiche Leier: Wir haben die Kraft, Deutschland kann es besser, Reichtum für alle. Unendlich viel Platz gibt es dagegen im Netz: Aber das hatten die Parteien im Wahlkampf leider nicht so richtig auf dem Zettel.   
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft, BVDW, wirft besonders den etablierten Parteien vor, die Möglichkeiten des online-Wahlkampfs verschlafen zu haben. Vom US-Wahlkampf sei man weit entfernt und bewege sich auf dem Niveau von vor vier Jahren. Das ist jedenfalls das Ergebnis einer BVDW-Umfrage von 110 Unternehmen.
Auch die Piratenpartei macht da keine Ausnahme. Auch ihr Spitzenpersonal fällt im Wahlkampf weder auf den Plakaten („Klarmachen zum ändern!“), noch im Netz viel Einfallsreichtum auf. Ihr Bundesvorsitzender Jens Seipenbusch, von FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher zum Intellektuellen „von Format“ geadelt, sprach im Interview mit der Jungen Freiheit vor allem über Frank Zappa und Brasilien.
Natürlich beschäftigen auch wir uns am Sonnabend in Breitband mit den Wahlen. Wir fragen, ob Barack Obama, der im Wahlkampf ganz stark auf das Netz setzte, sein Transparenzversprechen auch umgesetzt hat.
Keine Ahnung, wie hoch die Wahlbeteiligung am Sonntag sein wird. Aber vielleicht hätten es die deutschen Parteien mit größerem online-Engagement geschafft, mehr Leute in die Wählerkabinen zu bekommen. Vielleicht sogar Menschen, die sich sonst nicht so sehr für Politik interessieren. Das Übliche „Wir-haben-es-leider-nicht-geschafft“ aus den kleinen und großen Elefantenrunden wäre uns dann vielleicht dieses Mal erspart geblieben.
Außerdem brauchen gerade die immer mehr schwächelnden Volksparteien jede Stimme, wenn sie das Joch der Großen Koalition abschütteln wollen. Ansonsten droht das „Lindenstraßen Paradoxon“, wie Karl-Rudolf Korte auf carta.info schreibt: „Wer die Große Koalition als Dauer-Serie ohne absehbares Ende verhindern möchte, muss die Parteien der Großen Koalition wählen. Nur wenn die Volksparteien genü­gend Stimmen erhalten, reicht es am Ende für  kleine Koalitionen.“
Foto: alexbentzin/cc/flickr