• 29. Oktober 2011 14:10
  • Besprechung, Netzpolitik, Sendung vom 29.10.2011

Breitband für alle?

Bundestag kippt Netzanbindungspläne


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Der Bundestag hat am Donnerstag eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet. Dabei ging es um weit einschneidendere Themen als die demnächst kostenlosen Warteschleifen in Telefonhotlines. Nämlich um Netzneutralität – also die Frage, ob im Netz alle Inhalte gleichberechtigt weitergeleitet werden sollen. Und um den Breitband-Ausbau. Der liegt uns nicht nur wegen unseres Sendungstitels am Herzen, nein, schnelles Internet ist ganz zweifellos ein immer wichtigerer Wirtschaftsfaktor, gerade in ländlichen Regionen. Im Bundestag ging es nun um die Frage, ob Provider wie die Telekom zum Breitbandausbau in Deutschland verpflichtend werden sollen – 6 Mbit-Breitband-Anschlüsse für alle? Dies wurde von Union und FDP abgelehnt. Nicht nur die Opposition oder Medien wie die ZEIT und SPIEGEL reagieren verstört, auch die Organisation „Digitale Gesellschaft e.V.“ bewertete dies als „verpasste Gelegenheit für den Internetstandort Deutschland.“ Wir sprachen mit Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl, Mitbgründer von Digitale Gesellschaft e.V.