• 13. August 2010 11:08
  • Netzökonomie, Netzpolitik, Sendung vom 21.08.2010, Topic

Auf dem Weg in ein Zweiklassennetz?

TELEKOMMUNIKATIONSUNTERNEHMEN WOLLEN NETZNEUTRALITÄT AUFHEBEN.


Google und Verizon haben mit ihrem gemeinsamen Vorschlag zur Internetregulierung die Diskussion um eine neutrale Übermittlung von Daten im Internet neu entfacht. In dem Dokument sprechen sich die Unternehmen einerseits für ein offenes und gleichberechtigtes Internet aus, indem Nutzer Zugang zu allen legalen Inhalten, Diensten, Anwendungen und Geräten ihrer Wahl haben sollen. Andererseits ist in dem Schreiben auch die Rede von einem Angebot von “differentiated online services, in addition to the Internet access”, unregulierte Zusatzdienste also, die neben dem herkömmlichen Internet existieren sollen. Für das noch wachsende mobile Internet müssten zudem andere Regeln gelten als im Festnetz-Web, da der Mobilfunkmarkt ein umkämpfter und sich schnell verändernder Bereich sei, so Google und Verizon.

Auch die deutschen Telekom-Unternehmen sowie die Kabelbetreiber wollen an der Netzneutralität rütteln, schreibt dieFrankfurter Rundschau. Peter Charissé, Geschäftsführer des Verbands Deutscher Kabelnetzbetreiber sagte der Zeitung, dass die Kabelnetzbetreiber eine Kostenbeteiligung von Anbietern benötigten, die starken Datenverkehr verursachen. Das fordert auch der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko). „Eine Kostenbeteiligung stellt sicher, dass Investitionen sich für die Netzbetreiber lohnen“, sagte Geschäftsführer Stephan Albers der FR.

Die neu gegründete Initiative Pro Netzneutralität, weist jedoch darauf hin, dass Netzneutralität “elementar für unsere Demokratie” sei und den “Schlüssel zur Wahrung des freien Internets” darstelle. In einer Erklärung warnen die Initiatoren davor, dass eine Aufhebung der Netzneutralität zu einem 2-Klassen-Internet führen würde, “wo sich die großen Medien- und Internetkonzerne dieser Welt ihr eigenes Netz schaffen, und alternative und neue Anbieter damit verdrängt werden beziehungsweise hintenanstehen müssten”.

Eine Ähnliche Position vertritt auch eine Resolution des Transatlantischen Verbraucherdialogs vom April 2010 (PDF). Darin wird die Netzneutralität als eine “Voraussetzung für die fehlerfreie Verwaltung und Weiterentwicklung des Internet” beschrieben, die “Wettbewerb, Innovation, Wirtschaftswachstum und einen verbesserten Zugang zu Wissen und Redefreiheit” ermögliche.

Wir sprechen mit Falk Lüke vom Verbraucherzentrale Bundesverband über ein mögliches Zweiklassennetz und dessen Folgen.