• 12. Februar 2010 14:02
  • Besprechung, Netzpolitik, Sendung vom 13.02.2010
  • 2 Kommentare

ACTA – Eine undurchsichtige internationale Antipiraterieallianz


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Filmwirtschaft, Musikindustrie, Urheberrecht und Internet – und Folgendes klingt ein bisschen, passend zur Berlinale, wie das Setting eines amerikanischen Agenten-Thrillers: Da reisen Delegierte aus 39 Staaten der EU, den USA, aus Kanada und Japan seit drei Jahren immer wieder in absolut geheimer Mission an diverse Orte der Welt.
Die siebte Ausgabe dieses multinationalen Geheimtreffens ging Ende Januar in Mexiko zu Ende. Thema der Zusammenkünfte: ACTA. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement – ein internationales Anti-Produkt- und Internet-Piraterie-Abkommen. Das soll, wenn eines Tages bindend beschlossen, für Transparenz sorgen und Urheberrechte neu regeln und schützen – allerdings widerspricht sich in Punkto „Transparenz“ ACTA schon in Art und Weise der Veröffentlichung des Stands der Dinge.
Die ACTA-Delegation nämlich lässt offiziell nichts nach außen dringen.  Kritiker wie die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ beschweren sich immer wieder über die Zitat „Verhinderung der demokratischen Debatte“ und pochen auf Veröffentlichung der Verhandlungsergebnisse.
Das passiert bisher nicht, allerdings ist auch die ACTA-Delegation nicht so hermetisch abgeschlossen, wie sie vielleicht gerne wäre – und so gibt es dank geheimer Veröffentlicher von internen Dokumenten doch dann und wann ein paar Informationen, über die es sich zu sprechen lohnt, auch nach dem Ende des Treffens gerade in Mexiko. Zum Beispiel über die Tatsache, dass wohl Provider in Haftung genommen werden sollen für die Verstöße ihrer Kunden gegen das Urheberrecht, und Regelungen in Kraft treten könnten, die dafür sorgen, dass Usern nach mehreren Urheberrechtsverletzungen der Internetanschluss gekappt wird – so schon beschlossen in Frankreich.
Wir sprechen in der Sendung mit Thomas Hoeren – Professor am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster. In seinem e-Mailfach ist vor wenigen Tagen ein geheimes Dokument aus ACTA-Kreisen gelandet.

East Finchley, London, N2

Kommentare

    Moin Loide,
    wenn ihr etwas ändern wollt wählt die Piratenpartei, informiert euch und wacht auf!!! Zeigt es Freunden, Bekannten…

    Sehr geerther Damen/Herren!

    Hier schicken mein produkt, was ist zu waren schützen. Es gibt gegen false ware.
    http://www.piklersorozo.hu/pont/ homme page.

    Ich scheibe in diese produkt, was ist das Qvantum rechnungmaschine, da zu gebe ein neu Qvantum languen, was ist 0,2,1 algoritmen scheibt ich.
    Es gibt ein neu schützung zum gosser elekrtonishen – Netzen betribe.
    Ich habe diese idee, was ist ein komplett möglikeiten zu höche sicherheits.

    Ich suche cooprativ parner, weitere zusammen arbeiten.

    Das ist antworten nur, in briefe bitten.
    Danke schön Ihnen.

    Grüssi aus Ungarn sen. Pikler Lajos Innovator.

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